Fahrender ärztlicher Bereitschaftsdienst

Den Kassenärztlichen Vereinigungen - als Körperschaften des öffentlichen Rechts - wurde in der gesetzlichen Krankenversicherung der Sicherstellungsauftrag übertragen (§ 75 SGB V). Somit hat die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (im Folgenden KV Berlin oder AG) die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung zu gewährleisten. Die Sicherstellung umfasst auch den ärztlichen Notdienst zu den sprechstundenfreien Zeiten (Notfalldienst). In Berlin wird dieser Dienst als "Ärztlicher Bereitschaftsdienst" (im Folgenden ÄBD) bezeichnet. Der ÄBD besteht u.a. aus einem Hausbesuchsdienst, der die Patienten bei Bedarf zu Hause ärztlich versorgt. Es geht bei diesem Dienst um die ambulante Notfallversorgung der Bevölkerung für das Berliner Stadtgebiet. Dieser Dienst grenzt sich klar ab gegenüber dem Rettungsdienst in Berlin, der von der Feuerwehr und den Hilfsorganisationen durchgeführt wird.